Stuttgart 21 wird zu Stuttgart 21 plus

Stuttgart21 1. Dez. 2010

Gestern, genau zwei Monate nach der gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Polizei und Stuttgart 21 Demonstranten sprach Heiner Geißler seinen Schlichtungsspruch. Die Stuttgarter Zeitung hat ihn auf acht Seiten abgetippt. Hier ein paar Auszüge, die ich recht gut fande.

Webseiten und der Organisation von Zehntausenden Menschen per Mausklick kann die Demokratie nicht mehr so funktionieren wie im letzten Jahrhundert. Die Zeit der Basta-Politik ist vorbei, auch Parlamentsbeschlüsse werden hinterfragt, vor allem wenn es Jahre dauert, bis sie realisiert werden. Sie müssen jedenfalls in dieser Zeit immer wieder begründet und erläutert werden.

Ein Bürgerentscheid zu der Grundsatzfrage Stuttgart 21 Ja oder Nein ist dagegen rechtlich unzulässig. Bei einer bloßen Bürgerbefragung hätte das Ergebnis keinerlei Auswirkungen auf den Fortgang des Projektes. Die Deutsche Bahn ist nicht verpflichtet, einem solchen Votum zu folgen. Hinzu kommt, daß der Vorstand der Bahn gesetzlich verpflichtet ist, Schaden vom Unternehmen abzuwenden, der bei einem Bau-Stopp von S 21 in Milliardenhöhe entstünde.

Bei einem Ausstieg aus Stuttgart 21 entstünden den Projektträgern, insbesondere der Bahn AG, hohe Kosten, die von den S21-Gegnern auf 600 Millionen Euro, von der Bahn auf gut 2,8 Milliarden Euro beziffert werden. Deshalb haben wir diese Frage von drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften einer Plausibilitätsprüfung unterziehen lassen: Eine der Gesellschaften kommt zu der Auffassung, daß ein Ausstieg rund 1 Milliarde Euro kosten würde, die beiden anderen gehen sogar von 1,5 Milliarden Euro aus. Das ist viel Geld dafür, daß man am Ende nichts bekommt.

Auf Seite 7 des Artikels sind die zwölf Hauptpunkte aufgelistet, die Herr Geißler als zwingend Notwendig ansieht, damit Stuttgart 21 PLUS realisiert werden kann.

Für mich hört sich das doch gut an. Ich finde es auch klasse, dass Projektgegner und -befürworter doch noch den Weg zum Schlichtungsgespräch gefunden haben. Wenn es auch anfangs noch nicht so sehr nach einer plausiblen Lösung klang, denke ich, mit S21+ können beide Seiten einen Gewinn verzeichnen!

Über die Kosten wurde leider nicht gesprochen, „wegen der Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen bei den Ausschreibungen“. Ich hoffe mal, dass die Bahn da trotzdem irgendwie, irgendwo noch Angaben machen kann, denn das ist in meinen Augen das wichtigste!

Was haltet ihr davon? Hattet ihr ein anderes Ergebnis erwartet oder freut ihr euch, dass nun eine Lösung gefunden wurde?

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